Verbandsgemeinde-
verwaltung Winnweiler

Jakobstraße 29
67722 Winnweiler
Tel. 06302 / 602-0
Fax 06302 / 602-34
info@winnweiler-vg.de


Öffnungszeiten
Mo-Fr 08.00 - 12.00 Uhr
Mo-Mi 13.00 - 16.00 Uhr
Do     13.00 - 17.30 Uhr *
Fr      Nachmittag geschlossen

* nach Vereinbarung bis 18.00 Uhr

VG-Verwaltung seit 29.06. wieder regulär geöffnet

Vorherige Terminabsprache erwünscht: Die Kontaktdaten der Mitarbeiter finden Sie hier..


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VG-Verwaltung

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Aktuelles aus dem VG-Rathaus/Sachstand VG

18.06.2020
VG-Verwaltung ab 29. Juni wieder geöffnet – Terminvereinbarung erwünscht.

Ab 29. Juni ist die VG-Verwaltung wieder zu den gewohnten Zeiten für den Publikumsverkehr geöffnet. Alle persönlichen Vorsprachen sind dann wieder möglich.

Alle Bürgerinnen und Bürgerinnen werden dennoch gebeten, nach Möglichkeit vorab einen Termin zu vereinbaren, um einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen und unnötige Wartezeiten zu vermeiden.
Weiterhin gilt in allen Gebäuden der VG-Verwaltung die Mundschutzpflicht. Abstands- und Hygieneregeln sind ebenfalls einzuhalten.


27.05.2020
Information: Pfingstzelten zu Coronazeiten

Das Pfingstwochenende steht vor der Tür und wir möchten darauf hinweisen, dass auch beim traditionellen Pfingstzelten die Hygiene- und Abstandsregelungen sowie das Kontaktverbot der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung einzuhalten sind.
Nähere Informationen können Sie auf der Sonderseite des Landes Rheinland-Pfalz unter www.corona.rlp.de erhalten.


08.05.2020
Information zur Beiträge der Betreuenden Grundschule sowie der Abrechnung der Essensgelder


Beiträge für Betreuende Grundschule werden auch im Mai nicht voll erhoben
Da der Regelbetrieb in den Grundschulen der VG Winnweiler auch im Mai nicht vollumfänglich stattfindet, wurde entschieden, den Beitrag für die betreuende Grundschule auch im Mai von den Eltern nicht zu erheben, deren Kinder im Mai die Betreuende Grundschule nicht besuchen.
Die Abbuchung der Beiträge für die betreuende Grundschule wird für alle Eltern für die Fälligkeit 15.05.2020 ausgesetzt.
In den Fällen, in denen die Notbetreuung der Betreuenden Grundschule in Anspruch genommen wurde, greift die Beitragsbefreiung nicht. Hier ist der Beitrag wie gewohnt zu entrichten und wird dann im Juni abgebucht.

Essensgeldabrechnung erfolgt zum 15.06.2020
Die Abrechnung der Essensgelder in den Kindergärten und Grundschulen werden für die Monate April und Mai zusammengefasst und zum 15.06.2020 in Rechnung gestellt bzw. abgebucht.


07.05.2020
Alle Verwaltungsdienstleistungen nach Terminvereinbarung möglich

Ab sofort sind wieder alle persönlichen Vorsprachen, unabhängig von einer Dringlichkeit, bei der Verbandsgemeindeverwaltung möglich. Die persönliche Vorsprache bedarf aber noch bis auf weiteres einer vorherigen telefonischen oder per E-Mail vereinbarten Terminierung.

Die persönliche Vorsprache ist nur mit Mund-Nase-Maske möglich.


24.04.2020
Keine Veranstaltungen zum „Tag der Arbeit“

Da es schon diverse Anfragen zum Thema 1. Mai gab, weist die Kreisverwaltung auch im Namen der Verbandsgemeinden darauf hin, dass aufgrund der Corona-Pandemie dieses Jahr keinerlei Veranstaltungen zum „Tag der Arbeit“ gestattet sind.


24.04.2020
Auch in Verwaltungen gilt ab 27. April Maskenpflicht

Ab Montag, dem 27. April gilt auch im Kreishaus und bei den Verbandsgemeindeverwaltungen Maskenpflicht. Dieses einheitliche Vorgehen haben Landrat Rainer Guth und die fünf Bürgermeister miteinander abgestimmt. Bei den Behörden gibt es auch weiterhin keine regulären Öffnungszeiten. Besucher*innen, die einen Termin vereinbart haben, können nur bedient werden, wenn sie eine sogenannte Alltagsmaske tragen, die Mund und Nase bedeckt. 

„Auch die Mitarbeiter*innen sind angehalten, sich bei persönlichem Kontakt mit Bürgern an die Regelungen zur Maskenpflicht zu halten“, so Bürgermeister Rudolf Jacob. „Es sei gegenüber dem Bürger nicht vertretbar, dass dieser eine Maske tragen müsse und der Mitarbeiter in der Verwaltung keine trägt. Der Einsatz von einfachen Mundschutz-Masken kann als zusätzliche Maßnahme helfen, die Infektionsrate zu senken“, so Jacob. Er plädiert für einen an die Situation angepassten, verantwortungsvollen Umgang miteinander und ermahnt, auch weiterhin die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.

Auch die Verbandsgemeinde Winnweiler sieht sich in der Pflicht, den Bezug von Masken für die Bürgerinnen und Bürger der VG zu ermöglichen. Die Abgabe ist bereits angelaufen und erfolgt im Wesentlichen über die Ortsgemeinden sowie den örtlichen Einzelhandel. Weitere Informationen hierzu sowie eine Übersicht über die Vergabestellen sind hier unter www.winnweiler-vg.de abrufbar.


16.04.2020
Im Nachfolgenden sind die wesentlichen Inhalte der am 15.04.20 von Bund und Länder beschlossenen Vorgehensweise aufgelistet.
Für die Verbandsgemeinde Winnweiler gilt demnach folgender Zeitplan:

  • Kontaktbeschränkungen gelten mindestens bis zum 03. Mai weiter.
    Die wichtigste Maßnahme bleibt Abstandhalten von 1,5 Metern in der Öffentlichkeit. Dort soll man sich auch weiterhin entweder alleine oder nur mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder den Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten.
  • Schulen öffnen ab 27. April für Abschlussklassen.
  • Schule ab 4. Mai für Abschlussklassen 2021 und 4. Klassen
    Weitere Infos werden direkt von der jeweiligen Schule kommuniziert.
  • Kitas bleiben bis 4. Mai geschlossen. Notfallbetreuung wie bisher.
  • VG-Verwaltung bleibt ebenfalls bis 30. April für den normalen Publikumsverkehr geschlossen. Persönliche Vorsprachen nur in unaufschiebbaren Fällen und nach vorheriger Terminvereinbarung durch Telefon oder E-Mail.
  • Gastronomie bleibt geschlossen. Abhol- und Lieferservice sind erlaubt.
  • Einzelhandel bis 800 m² Verkaufsfläche darf ab 20. April wieder öffnen. Da es in der VG keine Einzelhandelsgeschäfte größer 800 Quadratmeter gibt, heißt das, dass alle Einzelhändler wieder öffnen dürfen. Die Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.
  • Größere Veranstaltungen sind bis mindestens 31.08. verboten. Die Definition Großveranstaltung ist noch offen.
  • Religiöse Versammlungsstätten bleiben geschlossen.
  • Sportanlagen, Spielplätze, Gemeindehallen u.a. bleiben ebenfalls geschlossen.
  • Zumindest beim Einkauf und in öffentlichen Nahverkehrsmitteln wird empfohlen, Alltagsmasken zu tragen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren weiterhin täglich die Einhaltung der Regelungen. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Überall dort, wo Kontaktbeschränkungen gelockert werden, stehen Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen besonders im Mittelpunkt.


15.04.2020
Beiträge für Betreuende Grundschule werden für mind. einen Monat nicht erhoben

Bürgermeister Rudolf Jacob hat in Abstimmung mit den Vorsitzenden der im Verbandsgemeinderat vertretenen Fraktionen entschieden, den Beitrag für die Betreuende Grundschule für mindestens einen Monat nicht zu erheben. Ob dies auf einen weiteren Monat erweitert wird, hängt davon ab, ab welchem Zeitpunkt die Schüler/innen die Betreuung wieder in Anspruch nehmen können. "Da, auch nach Abzug der Osterferien, über einen Monat die Grundschulen geschlossen waren, hielte ich es für nicht vertretbar, für eine nicht erbrachte Leistung dennoch die Gebühr zu erheben. Diesen Vorschlag habe ich per E-Mail mit den Fraktionsvorsitzenden und den Beigeordneten, die alle ihre Zustimmung signalisiert haben, abgestimmt." so die Auffassung von Bürgermeister Rudolf Jacob.

Sollte sich die Schließung der Schulen über Anfang Mai hinaus verzögern, wird auch über einen weiteren Monat der Befreiung zu entscheiden sein. Um möglichst wenig Aufwand sowohl bei den Eltern, die einen Dauerauftrag eingerichtet haben, als auch in der Verwaltung, zu produzieren, wird demnach der letzte Monat des Schuljahres, also der Juni nicht mehr erhoben.

Winnweiler, 15.04.2020
gez. Jacob, Bürgermeister


VG-Kasse informiert:

23.03.2020
Handlungsempfehlung für Gewerbetreibende für die Realsteuern (Gewerbe- u. Grundsteuer) während der Corona-Pandemie

Um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für Gewerbetreibende abzumildern bestehen folgende Möglichkeiten:
a) Gewerbesteuervorauszahlung
Für die Herabsetzung der Vorauszahlung ist es erforderlich beim Finanzamt eine Reduzierung des Gewerbesteuermessbetrages zu beantragen, da die Festsetzung der Gewerbesteuervorauszahlung an den Grundlagenbescheid der Finanzverwaltung gebunden ist. Nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige können bis zum 31.12.2020 unter Darlegung ihrer Verhältnisse Antrag auf Stundung der bis zu diesem Zeitpunkt bereits fälligen oder fällig werdenden Steuern stellen, wenn für das laufende Jahr ein deutlicher Rückgang beim Gewerbeertrag erwartet wird.

b) Gewerbesteuerabschlusszahlung
Die Stundung einer Gewerbesteuerabschlusszahlung ist bei der VG-Kasse Winnweiler schriftlich zu beantragen. Nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige können bis zum 31.12.2020 unter Darlegung ihrer Verhältnisse Antrag auf Stundung der bis zu diesem Zeitpunkt bereits fälligen oder fällig werdenden Steuern stellen.

c) Grundsteuer
Bei den meisten Zahlungen der Grundsteuer A und B zu den Fälligkeitsterminen besteht kein direkter Handlungsbedarf. Diese Abgaben sind zu zahlen. In besonderen Ausnahmefällen (sehr hohe Grundsteuerzahlungen von nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Unternehmen) ist im jeweiligen Einzelfall zu entscheiden.

Für Rückfragen steht Ihnen die VG-Kasse Winnweiler gerne zur Verfügung.
Ansprechpartner: Herr Rupp, Tel. 06302-602-32 oder Email: RuppF@winnweiler-vg.de


23.03.2020
Bund & Länder beschließen erneute Verschärfung

Download: 3. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vom 23. März 2020 (wirksam ab 24 Uhr)

Ab Montagnacht 0:00 Uhr werden soziale Kontakte noch einmal weiter eingeschränkt. Einer Ausgangssperre ist die neue Regelung jedoch nicht gleichzusetzen. Darauf haben sich Bund und Länder heute in verständigt.

Demnach darf man sich künftig nur noch alleine oder mit einer weiteren Person, die nicht im eigenen Haushalt lebt oder im Kreis von Angehörigen des eigenen Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten. Das heißt, eine Familie mit vier Kindern darf weiterhin gemeinsam unterwegs sein. Es muss jedoch – nach Möglichkeit – ein Abstand von 1,5 m eingehalten werden.

Das Feiern in Gruppen ist nun auch in Wohnungen oder privaten Einrichtungen untersagt, Verstöße werden geahndet. "Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich", heißt es in der Meldung.

Grund für die Erweiterung der bisherigen Bestimmungen ist die "rasante Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in den vergangenen Tagen in Deutschland". Sie sei besorgniserregend, heißt es. "Wir müssen alles dafür tun, um einen unkontrollierten Anstieg der Fallzahlen zu verhindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Dafür ist die Reduzierung von Kontakten entscheidend."

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs dankten "insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitssystem, im öffentlichen Dienst und in den Branchen, die das tägliche Leben aufrecht erhalten sowie allen Bürgerinnen und Bürgern für Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Bereitschaft, sich an diese Regeln zu halten, um die Verbreitung des Coronavirus weiter zu verlangsamen".

Im Einzelnen heißt es:

I. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

II. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter I. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

III. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

IV. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

V. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

VI. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

VII. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

VIII. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

IX. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.


20.03.2020
Landesverordnung verschärft Schutzmaßnahmen

Um Mitternacht tritt eine zweite Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Kraft, die über die Allgemeinverfügung zu "Kontaktreduzierenden Maßnahmen" vom 17. März hinausgeht. Die Einschränkungen müssen verschärft werden, weil die bisher erlassenen Gebote nicht von allen eingehalten werden.

Die zweite Verordnung, die am 21. März wirksam wird, untersagt jede Ansammlung von mehr als 5 Personen in der Öffentlichkeit.

Außerdem hat der Ministerrat in der Rechtsverordnung festgelegt, dass folgende Einrichtungen ab heute um Mitternacht schließen müssen:

  • Restaurants, Speisegaststätten, Mensen, Kantinen, Cafés und ähnliche Einrichtungen (jeweils Innen- und Außengastronomie),
  • Eisdielen, Eiscafés, Internetcafés und ähnliche Einrichtungen (jeweils Innen- und Außengastronomie),
  • Thermen, Solarien, Wellnessanlagen und ähnliche Einrichtungen,
  • Fahrschulen (einschließlich Fahrschulprüfungen in Räumlichkeiten des TÜV) und ähnliche Einrichtungen,
  • Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen,
  • Sportboothäfen und ähnliche Einrichtungen.

Weiterhin zulässig bleiben der Verkauf zur Mitnahme und der Lieferservice durch Restaurants, Gaststätten und Cafés. In Einrichtungen, die nach den Bestimmungen des Erlasses oder nach dieser Verordnung nicht zu schließen sind, wie zum Beispiel Frisörsalons, sind Angebote für einen Verzehr vor Ort nicht zulässig.


20.03.2020
Hinweis zu Beerdigungen in der Verbandsgemeinde Winnweiler

Aufgrund der aktuellen Situation durch die Verbreitung des Coronavirus gelten nach Absprache mit der Kreisverwaltung des Donnersbergkreises mit sofortiger Wirkung folgende Anordnungen:

  • Die Teilnahme an Beisetzungen (Erd- und Urnenbestattungen) ist nur den engsten Angehörigen gestattet.
  • Allen anderen Personen ist die Teilnahme an Beisetzungen untersagt.
  • Halten Sie sich nach Möglichkeit im Freien auf.
  • Achten Sie auf genügend Abstand zu anderen Personen.
  • Verzichten Sie auf Händeschütteln und Umarmungen.

Diese Anordnungen behalten bis auf Weiteres Ihre Gültigkeit und gelten für alle Friedhöfe im Bereich der Verbandsgemeinde Winnweiler.

Verbandsgemeindeverwaltung Winnweiler
gez. Rudolf Jacob
Bürgermeister


17.03.2020
Neue Regelungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus: Kontaktreduzierende Maßnahmen
Verfügung vom 17. März 2020
Download hier

Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 nachfolgend abrufbare Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart. Diese treten ab dem morgigen Tag, dem 18. März 2020 in Kraft.
Detailliertere Ausführungen finden Sie unter dem folgenden Link:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934

Hinweis:
In der Verbandsgemeinde Winnweiler werden von Ordnungamt regelmäßige Kontrollen erfolgen, ob die Anordnung eingehalten wird. Für Fragen und telefonische Auskünfte stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes unter folgender Telefonnummer 06302 - 602 11 zur Verfügung.


17.03.2020
VG-Verwaltung Winnweiler: Rathaus und VG-Werke für Publikumsverkehr geschlossen

Alle Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Winnweiler sowie die Verbandsgemeindewerke sind ab dem 17.03.2020 ab 12 Uhr aus aktuellem Anlass - Coronakrise - bis auf weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen.

Damit folgt die VG Winnweiler der Empfehlung des Bundes, Sozialkontakte so weit wie möglich einzuschränken, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen bzw. zu verlangsamen.
Selbstverständlich stehen die Verbandsgemeindeverwaltung und die Verbandsgemeindewerke aber weiterhin telefonisch und per Mail für Sie zur Verfügung.
Persönliche Vorsprachen werden nur in Ausnahmefällen, nach vorheriger telefonischer oder schriftlicher Anfrage und Terminvergabe, möglich sein. Besucherinnen und Besucher werden zum Termin am Eingang abgeholt.

Kontakt:
Die Verbandsgemeindeverwaltung ist unter der Telefonnummer 06302 – 602 -0 (Zentrale) und per E-Mail: info@winnweiler-vg.de erreichbar.
Die Telefonnummern und die E-Mail-Adressen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hier unter nachfolgendem Menüpunkt "Rathaus – Bürgerservice – Mitarbeiter/-innen" zu finden.


13.03.2020
Sachstand Kitas und Schulen
Wie das rheinland-pfälzische Kabinett am Nachmittag des 13. März beschlossen hat, bleiben ab Montag, 16. März 2020 alle Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz bis nach den Osterferien für den regulären Betrieb geschlossen. Nach aktuellem Stand wird der Unterrichtsbetrieb am Montag, dem 20. April, wieder aufgenommen.

Zur Betreuung der Kinder deren Eltern wichtige Berufe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (z.B. Polizeibeamte, Berufsfeuerwehrleute, Soldaten) und der Grundversorgung der Bevölkerung (z.B. Ärzte, Pflegepersonal, Rettungsdienst, Apothekenpersonal, …) haben, wir eine Notbetreuung in den Kitas sichergestellt. Sollten Sie einer dieser Berufsgruppen angehören und keine andere Betreuungsmöglichkeit haben, wenden Sie sich bitte zunächst an Ihre Kita. 

Das Schreiben des Jugendamtes RLP finden Sie hier:
Aktuelle Elterninformation zur Schließung der Kindertagesstätten in Rheinlandpfalz.

Anmeldung zur Notfallgruppe
Ein Anmeldeformular zur Aufnahme in einer Notgruppe im Kindergarten finden Sie hier.

 

 

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