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Verbandsgemeinde Winnweiler Aktuell

09.11.2018 Kategorie: Rathaus Aktuell

Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 08.11.2018


Bürgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Verbandsgemeinderates für Donnerstag, den 08.11.2018, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses eingeladen.

Zunächst wurde die 3. Nachtragshaushaltssatzung mit 2. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Der Bürgermeister informierte darüber, dass aus einem ursprünglich vorgesehenen Überschuss in Höhe von 49.021,00 € nun ein Fehlbetrag von 150.791,00 € planmäßig werde. Die Gründe hierfür liegen fast ausschließlich im Bereich der Personalkosten. Ein um 1,5 % höherer Tarifabschluss sowie die Personalkosten für die zusätzlichen Kindergartengruppen in Steinbach und der Außengruppe Wartenberg-Rohrbach sind der Grund für die Verschlechterung von rd. 150.000,00 €.

Außerdem seien Einzelbeschlüsse der Gremien in die Nachtragshaushaltsplanung eingeflossen.

Ohne größere Aussprache beschloss der Verbandsgemeinderat einstimmig die von der Verwaltung vorgelegte Nachtragshaushaltsplanung.

 

Im Anschluss daran beschloss der Verbandsgemeinderat nach einer Aussprache auf Empfehlung des Schulträgerausschusses die in Winnweiler neu zu errichtende Kita 3-gruppig zu bauen. Dies entspricht auch der Empfehlung der Fachaufsichtsbehörden der Kreisverwaltung und des Landesjugendamtes.

 

Ebenfalls einstimmig bestätigte der Verbandsgemeinderat nochmals einen Beschluss zur Beteiligung der Verbandsgemeinde Winnweiler an der Kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft “Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft Pfalz GmbH“ zur Verwertung des in den Ortsgemeinden der VG Winnweiler anfallenden Industrieholzes.

 

Ohne größere Aussprache vergab der Verbandsgemeinderat einstimmig die Planung für die Renaturierung der Alsenz im Bereich der Weiherwiesen, Ortsgemeinde Winnweiler, an das Büro Monzel/Bernhardt, Rockenhausen, das bei einer Honorarabfrage das günstigste Angebot in Höhe von brutto 19.253,72 € angeboten habe.

 

Abschließend legte der Bürgermeister auf Wunsch der Fraktion “Bündnis 90/Die Grünen“ eine Liste über die bei der Verbandsgemeinde Winnweiler insgesamt vorgehaltenen Fahrzeuge vor. Er sicherte auf entsprechende Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Thomas Wiemer-Scheidel zu, dass künftig bei allen anzuschaffenden Fahrzeugen den zuständigen Gremien auch Vergleichsangebote über Fahrzeuge mit alternativen Antrieben vorgelegt werden.


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