Verbandsgemeinde Winnweiler Aktuell

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.11.21

Bürgermeister Rudolf Jacob hatte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Winnweiler für Donnerstag, den 11.11.2021, zu einer Sitzung ins Rathaus eingeladen.

Zunächst stand die Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Anteils der Verbandsgemeinde Winnweiler für die kreisweite Radwegebeschilderung auf der Tagesordnung. Um die radtouristische Vermarktung zu fördern, wurde in dem kreisweit angelegten Projekt, an dem auch der LBM Worms, die Kreisverwaltung und die anderen Verbandsgemeinden beteiligt sind, durch ein entsprechendes Planungsbüro eine Befahrung zur Prüfung verschiedener möglicher Radwegeverbindungen durchgeführt. In der Verbandsgemeinde Winnweiler fehlen hier insbesondere eine West-Ost-Verbindung, vom Alsenztal in Richtung Zellertal/Kirchheimbolanden sowie eine Anbindung des Pfrimmtals. Ansonsten gibt es im Kreis zahlreiche, wenig von KFZ befahrene Landes- und Kreisstraßen, die ebenfalls als Lückenschluss im Radwegenetz verwendet werden können. Die nun vorliegenden Ergebnisse beinhalten einen Anteil für die entsprechende Radwegebeschilderung in der VG Winnweiler durch die VG Winnweiler, in Höhe von 12.697,90 € brutto. Hierin sind sowohl das Beschilderungsmaterial, als auch die Montage enthalten.

Nach einer kurzen Aussprache beschloss der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, den entsprechenden Auftrag zu erteilen und die Kosten im Nachtragshaushalt 2022 einzustellen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Erstellung und Pflege einer neuen Homepage für die VG Winnweiler. Bürgermeister Jacob führte aus, dass die aktuelle Homepage der Verbandsgemeinde Winnweiler, die dem Grunde nach seit rund 15 Jahren so besteht, veraltet sei und die aktuell geltenden gesetzlichen Vorgaben, wie z. B. Barrierefreiheit, Anbindung an RLPDirect sowie die Notwendigkeiten für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes nicht erfüllt sind. Es sei Kontakt zu verschiedenen Homepage-Anbietern aufgenommen und entsprechende Gespräche geführt worden. Hierbei habe sich herausgestellt, dass die Implementierung der Onlinezugangsgesetzleistung durch eine Schnittstelle zurzeit nur durch die Innowis GmbH, eine Tochter des Gemeinde- und Städtebundes, des Landkreistages und des Städtetages, angeboten werden kann. Bei allen anderen Anbietern müsste zu einem hohen Preis eine solche Schnittstelle von Grund auf neu programmiert werden.

Nach einer kurzen Aussprache beschloss der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, den Auftrag zur Erstellung und Pflege einer neuen Homepage für die VG Winnweiler an die Innowis GmbH zu vergeben. Die entsprechenden einmaligen Kosten werden im Nachtragshaushalt 2022 eingestellt.

Es folgte ohne weitere Aussprache die einstimmige Beschlussfassung darüber, der Kreismusikschule für die Außenstelle in Winnweiler einen monatlichen Mietzuschuss in Höhe von 100,00 € zu gewähren. Die Außenstelle sei sehr gut angelaufen und erfreue sich bei Schülern großer Beliebtheit.

Einen Antrag auf Bezuschussung der Sanierung der Dachanlage am Schützenhaus Winnweiler lag vom Schützenverein Winnweiler vor. Nach einer kurzen Aussprache beschloss der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, den beantragten Zuschuss, in Höhe von 15%, maximal knapp 2.900,00 €, zu gewähren und diesen im Nachtragshaushalt 2022 einzustellen.

Bürgermeister Jacob gab im Anschluss bekannt, dass eine unvermutete Kassenprüfung des Rechnungsprüfungsamtes der Kreisverwaltung Donnersbergkreis bei der Verbandsgemeindekasse Winnweiler zu keinen Beanstandungen geführt habe.

Außerdem wurde abschließend die Anschaffung von wasserdichten Rucksacktaschen für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Winnweiler, zum Preis von knapp 50,00 €/Stück, einstimmig beschlossen.

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